Das Märchen von der Volksherrschaft

Bei einigen Millionen Wahlberechtigten ist die Wahrscheinlichkeit höher, auf dem Weg zur Wahlurne tödlich zu verunglücken, als mit der eigenen Stimme die Wahl zu entscheiden. Noch Fragen?

Demokratie ist ja im Grunde genommen schon was Feines. Jedermann und (in der modernen Version) jedefrau darf mitentscheiden, wer die Verantwortung für den kollektiven Schlamassel übernimmt (sofern ihn die Entscheidungsträger_innen nicht ohnehin selbst verursachen). Als häufiges Nebenprodukt ergibt sich, dass jedermensch vor diversen Bösewicht_innen gefeit ist – und selbst für Letztere gibt es den Schutzmantel der Unschuldsvermutung (zumindest so lange, wie man Ermittlungen hinauszögern kann). Außerdem erfreut den Autor dieser Zeilen, dass Mundwerk und Schreibgerät selbst dann freies Geleit erhalten, wenn sie einen noch so großen Unfug in die Welt setzen.

Das stimmt jetzt zwar nicht ganz, denn bestimmte Auffassungen über die Zeit vor 70 Jahren sollte man vielleicht doch für sich behalten, auch wenn hierzulande vielleicht niemand was dafür kann. Aber das ist ohnehin eine andere Geschichte …

Österreich ist frei!

Individuelle Freiheit, Sicherheit, Mitbestimmung – Herz, was willst du mehr? Wer in einem demokratischen Staat lebt, sollte sich jedenfalls darüber freuen. Laut einem vom „Economist“ veröffentlichten Demokratieindex betrifft das momentan immerhin etwa die Hälfte der Weltbevölkerung, wenn auch mit ein paar ortsspezifischen Mangelerscheinungen. Hiesige Rankinggeplagte dürfen sich dabei übrigens über das PISA-Debakel und die FIFA-Weltrangliste hinwegtrösten, mischt Österreich doch mit Platz 13 in der Weltspitze mit und wird als eine von 26 „vollen Demokratien“ klassifiziert. Davon können natürlich Länder mit „autoritärem Regime“ nur träumen. Während diese Träume (sofern vorhanden) für Nordkorea und Weißrussland nur Schäume sein mögen, setzen Länder des arabischen Raumes zum großräumigen Überholmanöver an. Dabei suggeriert die Geschichte eine Art evolutionäre Entwicklung, bei der „schlechte“ Autokratien schön langsam aussterben und durch „bessere“ Demokratien ersetzt werden – wenn auch manchmal unter kräftiger Mithilfe eines demokratischen Über-Ichs (übrigens nur auf Platz 17). Wir notieren: je demokratischer, desto besser. Natürlich haut Sie das als aufgeklärte_n Bildungsbürger_in jetzt nicht sonderlich aus den Socken. Wer würde es schon freiwillig ablehnen, zumindest ein kleines Stückchen vom Kuchen der Macht zu bekommen?

Frei, aber (fast) ohnmächtig

Wer im Geschichtsunterricht fleißig mitgearbeitet hat, weiß natürlich, dass die Idee von der „Volksherrschaft“ keineswegs neu ist. Sie hat allerdings nur wenig mit moderner Demokratie am Hut. Nirgendwo herrscht heute das Volk als Ganzes über sich selbst. Wie in autoritär regierten Staaten geben in demokratischen ebenso nur einige wenige Menschen den Ton an, mit dem einzigen Unterschied, dass die Tonangebenden irgendwann einmal gewählt wurden – und das auch nicht von allen, denn „der Wille der Mehrheit ist augenscheinlich der Wille der Mehrheit und nicht der Wille des Volkes“, wie bereits Joseph Schumpeter feststellte. Daran ändert auch eine noch so direkte Demokratie nichts: Nie können alle bestimmen, wo es langgeht. Hier mag man vielleicht einwenden, dass sich ein Parlament aus allen Stimmen konstituiert – außer denen, die entweder auf keine oder auf falsche Pferde setzen (etwa in Zukunft auf das „Bündnis ohne Zukunft“). In diesem Fall kann aber auch nur an wenigen Tagen von „echter Volksherrschaft“ gesprochen werden: nämlich dann, wenn Wahlen stattfinden. In der restlichen Zeit besteht die Macht des kleinen Mannes und der kleinen Frau höchstens darin, ihrem allfälligen Volkszorn Ausdruck zu verleihen.

„Die machen sowieso, was sie wollen“

Nach der vorangegangenen Analyse mag des Volkes Politikverdrossenheit wohl nicht mehr sonderlich verwundern. Als Stimmvieh dürfen wir hie und da mal ein kleines Kreuzchen setzen, um anschließend tatenlos anzusehen, wie die gewählten Repräsentant_innen den angeblichen Machthaber_innen (dem Volk nämlich) auf der Nase herumtanzen. Wie viel Macht das Volk tatsächlich hat, lässt sich einerseits an der Zahl gebrochener Wahlversprechen (euphemistisch auch „Kompromisse“ genannt) und andererseits an diversen unpopulären Maßnahmen messen – „unpopulär“ deshalb, weil sie das Volk eben nicht beschließen würde. Oder sind Sie etwa so naiv zu glauben, das Volk (oder auch nur die Mehrheit) würde beispielsweise Lohnsteuererhöhungen, Pensionskürzungen oder gar ein halbwegs humanes Fremdenrecht beschließen? So etwas machen zu unserem Leidwesen nur herzlose Politiker_innen – ein Umstand, welcher der (bis auf alle anderen) schlechtesten Staatsform auch zu Recht den Beinamen „Demokratur“ eingebracht hat. Somit gelangen wir zum Schluss, dass in einer Demokratie Demokratur keineswegs das Volk und meist auch nicht die Mehrheit herrscht. Während also vielleicht noch einige übermotivierte Bildungsbürger_innen noch der Meinung sein mögen, im Staatsgeschehen mitmischen zu können, haben viele Verdrossene längst erkannt, was Sache ist. Das Heft haben nämlich andere in der Hand, und die gestalten die Welt nach deren Lust und Laune. Letztendlich ist es damit für die ohnmächtige Masse also nahezu völlig zufällig, was mit der Welt geschieht.

Hin zur Basisdemokratur?

Es drängt sich die Frage auf, warum das Volk nun lieber raunzend im stillen Kämmerchen verweilt, anstatt für echte Mitbestimmung zu kämpfen. Wie jüngst in der arabischen Welt könnte man die demokratische Leiter weiter emporklettern und die lästige Demokratur (die anderswo erst erkämpft werden muss) abschütteln, um zu einer vollendeten Volksherrschaft zu gelangen. Ansätze dafür lassen sich etwa in modernen Konzepten einer „Basisdemokratie“ erkennen. Was spräche also gegen eine basisdemokratische Revolution? Einiges. Laut Alexis de Tocqueville liegt der Keim der Tyrannei ja schon darin, dass irgendeine Macht das Recht hat, alles zu tun – „nenne man sie Volk oder König, Demokratie oder Aristokratie“. Mehr Macht für mehr Menschen bedeutet keineswegs, dass sich damit alles zum Besseren wenden würde – eher im Gegenteil. Denn das Volk ist immerhin „einfach in den Sitten, unstet in den Meinungen und verführbar durch Versprechungen“, wie uns der griechische Philosoph (und Demokratie-Kritiker) Platon lehrt. Nebenbei hat die breite Masse eine „beschränkte Fähigkeit, die Tatsachen zu erkennen“ (Schumpeter). Das soll nicht zwingend als Abwertung menschlicher Vernunft verstanden werden, denn mit der Entscheidungsfähigkeit steht auch der Faktor Zeit sowie das Ausmaß von Verantwortungsgefühl in Verbindung. Warum sollte man etwa eine „Basis“ entscheiden lassen, die sich entweder einen Dreck ums Gemeinwohl schert oder nicht imstande ist, im ausreichenden Maße Informationen einzuholen, geschweige denn argumentativ und moralisch abzuwägen? Wissen Sie etwa, was genau im Vertrag von Lissabon steht? Na eben.

Keine Macht für alle!

Möglicherweise sollten wir uns glücklich schätzen, dass es einige Auserkorene gibt, die Zeit und Muße haben, uns die Last der Entscheidungen abzunehmen. Der in der breiten Masse verbreitete Mangel an Urteilsvermögen lässt jedenfalls darauf schließen, dass Politiker_innen möglichst wenig „volksnah“ sein sollten. Zudem kann die Volksmeinung falsch liegen, was sogar sehr wahrscheinlich ist, denn „oft wird es irregeführt, und nur dann scheint es das Schlechte zu wollen“, so der große französische Aufklärer Jean-Jacques Rousseau. Deshalb, liebe Damen und Herren auf dem hohen Ross, macht weiterhin, was ihr für richtig haltet, aber (das gilt besonders für die Herren ganz rechts) kümmert euch bloß nicht ums „Volksempfinden“, das in etwa so gesund ist wie ein Schierlingsbecher … Und was die (irreführenden) Medien betrifft, so sollte man diese sowieso immer kritisch betrachten – allen voran aber den Bagger!

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