Nocheinmal Sharpeville

Sharpeville Massacre 1960

Was machte Marikana möglich? Ein histo­rischer Erklärungsversuch für die schweren Arbeitskämpfe im reichsten Land Afrikas.

Einige Wochen zuvor waren mehrere Polizisten von einem Mob gelyncht worden. Die Polizei war nervös. Die Menschenmenge, mehrere tausend Protestierende, ließ sich durch die tief fliegenden Miltärjets nicht auseinandertreiben. Was genau zur Eröffnung des Feuers führte, sollte unklar bleiben. Möglicherweise ein vermeintlicher Schuss aus der Menge, eher vereinzelte Steinwürfe und überforderte Polizisten auf der anderen Seite. Zunächst waren die Demonstrierenden so überrascht, dass sie erst zu laufen begannen, als die ersten Getroffenen zusammenbrachen. Die Polizei feuerte weiter – hunderte Verletzte und 69 Tote, ein guter Teil davon auf der Flucht in den Rücken getroffen, waren die Bilanz.
Das war das Sharpeville-Massaker von 1960, welches den Verfall des Apartheid-Regimes in Südafrika einläuten sollte. Wie konnte es diesen September soweit kommen, dass sich, nur knappe 20 Jahre nach Ende des Regimes, jene Szene fast detailgetreu wiederholte, als am 16. August in Marikana tausende Minenarbeiter für höhere Löhne demonstrierten und 34 von ihnen erschossen wurden?

Ein schweres Erbe

Als Nelson Mandela 1994 das Amt des Präsidenten übernahm, erbte er zwei große Probleme aus der Apartheid-Zeit: Einerseits stöhnten Wirtschaft und Staatshaushalt unter den internen Konflikten der letzten Jahrzehnte und unter den internationalen Sanktionen, die ab den achtziger Jahren gegen das Regime verhängt worden waren. Diese Handels- und Investitionseinschränkungen – zu einem umfassenden Embargo kam es nie – waren tatsächlich nur sehr selektiv und meist von den eigenen Wirtschaftsinteressen der betreffenden Staaten und Staatenbünde geleitet. So kam beispielsweise in den USA, die ihre eigene Produktion schützen wollten, ein Verbot der Einfuhr südafrikanischer Kohle zustande, während europäische Länder, die auf günstige Importe angewiesen waren, hier keine Sanktionen verhängten. Ähnlich verhielt es sich bei den meisten anderen Produkten: Wo man die eigenen Hersteller schützen wollte, waren Sanktionen möglich; bei stark nachgefragten Waren schätze man Südafrika weiterhin als günstigen Lieferanten. Einigermaßen konsequent waren hierbei nur der Commonwealth (unter Ausnahme Großbritanniens) und die USA, die allerdings ausgerechnet im Bereich der militärischen Kooperation ein ein Auge zudrückte. Dies lag wohl auch daran, dass man Südafrika trotz aller Ablehnung des Apartheid-System als strategisch wichtigen Partner im Kalten Krieg sah. Die schwarze Widerstandsbewegung – insbesondere der African National Congress (ANC) galten als pro-kommunistisch und man wollte den Zugriff auf die reichen Uranvorkommen und andere Bodenschätze nicht an den Widersacher hinter dem Eisernen Vorhang verlieren. Viel mehr intendierte man mit den Sanktionen eine friedliche Veränderung Südafrikas und eine graduelle Beseitigung des Apartheid-Systems.
Trotz des zerfahren Vorgehens hatten die Sanktionen eine gewisse Wirkung, wenn auch zunächst die Falschen darunter litten: Vor allem die unteren Bevölkerungsschichten wurden noch stärker als schon zuvor aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen. Das Land hatte bereits ab den siebziger Jahren mit einer anhaltenden Beschäftigungskrise zu kämpfen. Die Segregation, also die vor- und festgeschriebene Trennung weißer und andersfarbiger Bevölkerung, hatte sich als Hemmschuh für die wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Während es unter den Hellhäutigen Vollbeschäftigung gab und in vielen Arbeitsbereichen, in denen nur die richtige Hautfarbe die Anstellung ermöglichte, sogar einen Arbeitskräftemangel herrschte, wurde die schwarze Bevölkerung von starker Arbeitslosigkeit geplagt. Bereits vor Beginn der Sanktionen war deshalb in besonders betroffenen Branchen die Zugangsregelung gelockert worden.
Das hat uns bereits zum zweiten schwere Erbe Mandelas geführt – nämlich der Apartheid selbst. Die farbige Bevölkerung war nicht nur über Jahrzehnte enteignet, entrechtet und von Karrieren ferngehalten worden. Ihr war vor allem auch der Zugang zu Bildung eingeschränkt worden – eine Maßnahme, welche die Herstellung von Chancengleichheit nachhaltig erschweren sollte.

Marktwirtschaft mit sozialem Gewissen

Um die ökonomische Problematik in Griff zu bekommen, verfolgte die neue Führung eine liberale Wirtschaftspolitik, betrieb finanzpolitisch eine Austeritätspolitik, bemühte sich, den Wegfall der Sanktionen zu nutzen und durch Liberalisierung des Handels an seine Tradition als investitionsfreundliches Land anzuschließen. Gleichzeitig aber war es natürlich auch ein zentrales Anliegen des ANC, der nun die Regierung inne hatte, die Rassentrennung zu überwinden und gleiche Chancen für alle herzustellen. Deshalb ergriff sie im Bereich der Beschäftigungspolitik eine Reihe sozialer Maßnahmen und beschloss wichtige Gesetzesänderungen.
Genaugenommen handelte es sich hier um zwei miteinander im Wettbewerb befindliche Stategien gegen zwei Herausforderungen: Auf der einen Seite, war es notwendig, die Wirtschaft anzukurbeln und den Staatshaushalt zu sanieren. Als Werkzeug sollte hierfür der 1996 verkündete Wachstumsplan GEAR (Growth, Employment and Redistribution) dienen. Neben den bereits erwähnte Maßnahmen sah er außerdem Arbeitsmarktliberalisierungen sowie weitgehende Privatisierungen von Staatsunternehmen vor.

Dies widersprach aber dem ursprünglich links verankerten Selbstverständnis des ANC doch so sehr, dass die Umsetzung dieser beiden Punkte zunächst auf Eis gelegt wurden. Dazu trugen vor allem auch die mächtigen Gewerkschaften bei, die bereits im Kampf gegen die Apartheid eine bedeutende Rolle gespielt hatten. Statt also einen vollkommen wirtschaftsliberalen Kurs zu verwirklichen, begnügte man sich mit dem Notwendigsten und betrieb parallel eine soziale Beschäftigungspolitik – teils aus sozialistischem Selbstverständnis, teils weil man sich seiner (schwarzen) StammwählerInnenschaft verpflichtet fühlte. 1995 wurde mit dem Labour Relations Act das Streikrecht eingeführt und die Schaffung verschiedener Plattformen initiiert, auf denen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen verhandelt werden konnten. Ab 1997 schrieb der Basic Conditions of Employment Act Mindeststandards für Anstellungsverhältnisse vor. Der Employment Equity Act und der Skills Development Act, beide 1998 verabschiedet, sollten für allgemeine Gleichberechtigung am Arbeitsplatz sowie für Bildungsangebote für ArbeitnehmerInnen sorgen und richteten sich somit gezielt gegen zwei aus der Apartheid mitgeschleppte Probleme.
Insgesamt kann man also die südafrikanische Wirtschaftspolitik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts durchaus als soziale Marktwirtschaft bezeichnen.

Reichtum, nicht für alle

Mit diese Strategie konnte das Land, welches bereits ab den sechziger Jahren als einziger Staat Afrikas zur sogenannten ersten Welt gezählt wurde, über reiche Bodenschätze verfügt und heute weltweit einer der größten Exporteure für Agrarprodukte ist, seine wirtschaftliche Position halten und sogar ausbauen. Dennoch blieben gewisse Probleme nach wie vor ungelöst. Immer noch ist die nicht-weiße Bevölkerung im Erwerbsleben deutlich benachteiligt. Die ohnehin hohe Arbeitslosigkeit von über 20 % ist unter der schwarzen Bevölkerung doppelt so hoch. Ihr Durchschnittseinkommen ist seit Mandelas Regierungsantritt sogar gesunken (von 1994 bis 2004 um 19 %), während das der weißen Bevölkerung stieg. Die politische Segregation der Apartheid wurde also durch eine ökonomische Spaltung der Gesellschaft ersetzt. Die Grenzlinie zwischen Arm und Reich folgt trotz gezielter Förderprogramme immer noch weitgehend dem alten Paradigma der Hautfarbe. Während früher die schwarze Bevölkerung in sogenannten Homelands isoliert wurden, schottet sich heute die wohlhabende Bevölkerung aus Angst vor der anhaltend hohen Kriminalität in Compounds ab, von privatem Sicherheitspersonal bewacht und mit Elektrozäunen gesichert.
Diese Spaltung der Gesellschaft verstärkte sich noch zusätzlich, als die Regierung unter Mandelas Nachfolger Thabo Mbeki ab dem Jahr 2000 die sozialen Bemühungen zurückschraubte und versuchte, durch einen neoliberal geprägten Kurs das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Die bereits zuvor anvisierten Privatisierungen wurden nun vorangetrieben, das Arbeitsrecht dereguliert und die Staatsausgaben weiter zurückgeschraubt. Ungefähr gleichzeitig eingeführte Mindestlöhne hatten nicht den erwünschten Effekt, sondern führten zu vermehrten Entlassungen, erhöhter Arbeitslosigkeit und Landflucht.
Ein weiterer Faktor, der die Arbeitslosigkeit erhöht, ist die Afrikanische Binnenmigration. Südafrika ist seit Jahrzehnten ein Einwanderungsland und gilt insbesondere im Subsahara-Raum als beliebtes Ziel für Arbeitsuchende. Seit die EU verstärkt gegen Einwanderung aus dem afrikanischen Raum vorgeht und sogar in den Ursprungsländern Programme dagegen entwickelt, wird der Staat am Kap auch für Wirtschaftsflüchtige aus westafrikanischen Staaten vermehrt zum Ziel ihrer Träume. Nur ein Bruchteil dieser MigrantInnen erreicht – oft erst nach einer mehrjährigen Reise – tatsächlich die ursprüngliche Destination. Dennoch überschreiten täglich Unzählige die Grenze zu Südafrika, um dort ihr Glück im modernsten und reichsten Land des Kontinents zu suchen und hält nebenbei vor Ort den Druck am Arbeitsmarkt beständig hoch.
Hohe Arbeitslosigkeit bedeutet aber nicht nur verringerte Steuereinnahmen und erhöhte Sozialausgaben, sondern vor allem auch einen gewaltigen informellen Sektor, in welchem durchaus hart geschuftet wird, allerdings ohne die gesetzlichen Arbeitnehmerrechte und generell zu einem niedrigeren Lohn. Auch diesen Zustand kann man als günstiges Investitionsklima betrachten.

Gehälterkampf unter erschwerten Umständen

Im Bergbau und gerade unter Tage, wo die Arbeit besonders anstrengend, aufreibend, gesundheitsschädlich und risikoreich ist, sind die Löhne nach wie vor erschreckend niedrig. Umgerechnet um die 400 Euro verdient ein Minenarbeiter im Monat derzeit – das reicht bei der seit Jahren hohen Inflation gerade einmal, um die Grundbedürfnisse abzudecken. Insbesondere infolge der Fußball-WM haben sich die Preise für Nahrungsmittel und Mobilität dem europäischen Niveau angenähert. Ein Liter Superbenzin kostet derzeit umgerechnet rund 1,20 Euro. Das betrifft natürlich nicht nur diejenigen, die selbst ein Auto Besitzen. Auch Sammeltaxis sowie öffentlicher Verkehr wurde in den vergangenen Jahren empfindlich teuer und mittels Lieferkosten werden die erhöhten Preise auch an den Einzelhandel weitergegeben. Darunter leiden natürlich vor allem untere Gesellschaftsschichten, wo ein Großteil des Verdiensts zur für das Grundlegendste aufgewendet werden muss und jede Preiserhöhung merkbar schmerzt. Dabei könnten den gehobenen Kosten durchaus adäquat gestiegene Einkommen gegenüberstehen, denn das Volkseinkommen hat sich kaufkraftbereinigt im letzten Jahrzehnt fast um die Hälfte erhöht. Gerade im Bereich der Bodenschätzegewinnung wären erhöhte Gehälter gerechtfertigt, denn zu einem guten Teil ist dieser finanzielle Aufschwung dem unerschöpflichen Rohstoffhunger Chinas und anderer aufstrebender Länder zu verdanken. Und seine ausgeglichene Handelsbilanz verdankt Südafrika vor allem dem Export von Rohstoffen sowie verarbeiteten Materialien aus der Bergbaubranche. Nur kommen die gesteigerten Exporterträge nicht bei denen an, die Gold, Chrom, Platin und Diamanten aus dem Boden graben, sondern bleiben bei der Oberschicht und bei internationalen Konzernen hängen.

Sharpeville massacreDer Kampf gegen diese Situation ist schwierig und riskant: Die Polizei gilt als gewaltbereit und die hohe Arbeitslosen-Zahl macht es Konzernen leicht, Streikende einfach zu entlassen und andere einzustellen, die bereit sind, für niedrigen Lohn zu arbeiten. Das beweist zum Beispiel das Vorgehen des Konzerns Amplats (einer Tochter des Multis Anglo American), der Anfang Oktober 12.000 streikende Minenarbeiter kurzerhand entließ. Zwar konnte die zuständige Gewerkschaft, die National Union of Mineworkers (NUM), inzwischen ausverhandeln, dass die Betroffenen, wieder eingestellt würden, sobald sie an ihrem Arbeitsplatz erscheinen. Diese blieben aber bisher bei ihren Forderungen und wollen nur nach Gehaltserhöhungen in die Minen zurückkehren.
Immer noch sind im ganzen Land zehntausende im Streik; insgesamt wurden bei Auseinandersetzungen mindestens 50 Personen getötet und hunderte verletzt.

Treulose Gewerkschaften

Unterstützer der Arbeitnehmer sind die in Südafrika traditionell starken Gewerkschaften. Doch den Arbeitnehmervertretern ist inzwischen nicht mehr zu trauen. Viele ehemalige Aktivisten der NUM haben heute wichtige Positionen im ANC, in der Südafrikanischen Kommunistischen Partei oder sogar in verschiedenen Bergbau-Unternehmen. So sitzt beispielsweise der frühere NUM-Vorsitzende Cyril Ramphosa heute im Vorstand des Lonmin-Konzerns. Es ist also nicht verwunderlich, dass die NUM die Streiks der Arbeiter nicht unterstützte sondern lieber auf die ursprünglich für Oktober geplanten Lohnverhandlungen verwies. Zu den Streiks aufgerufen hatte hingegen die Associated Mine and Construction Workers Union, eine seit 1998 existierende Abspaltung der NUM, die nun nach ersten Lohnerhöhungen infolge der Arbeitsniederlegungen ihre Macht zu Ungunsten der regierungsnahen NUM ausbauen konnte. Ganz neu ist diese Entwicklung jedoch nicht. Je näher die Gewerkschaft in den letzten Jahren in Richtung Regierung rückte, desto deutlicher verlor sie die Bindung zu ihrer Basis und das Verständnis für die Probleme der Arbeiterschaft. Als symptomatisch für die Situation gilt eine Episode aus dem Jahr 2009, als der Vizepräsident der NUM Piet Matosa durch Steinwürfe ein Auge verlor, während er versuchte, protestierenden Arbeitern in Rustenburg eine zehnprozentige Gehaltserhöhung schmackhaft zu machen, während diese vierzehn Prozent forderten.
Viele der Minenarbeiter fühlen sich durch ihre alte Vertretung im Stich gelassen und wechseln so vermehrt zur oppositionellen AMCU, die mit ihren aggressiveren Arbeitskampfmethoden mehr und mehr Anklang findet. Die Streiks sind insofern also auch als Stellvertreterkrieg zwischen den Gewerkschaften zu sehen und könnten bei einer Ausweitung auch die Wiederwahl des Präsidenten Jacob Zuma gefährden, der von der NUM und ihrem Dachverband, dem Congress of South African Trade Unions (COSATU), unterstützt wird.

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